Selbstverständlich ist Kontrolle eine Domäne der Opposition und essenziell beim Umgang mit öffentlichen Geldern, zumal überdies eine absolute Mehrheitsverteilung die letzten 6 Jahre herrschte. So haben wir uns natürlich auch dafür stark gemacht, Transparenz über die Ausgaben zu schaffen und die Rechnungsabschlüsse im „Offenen Haushalt.at“ zu veröffentlichen.

Für den Kontrollausschuss haben wir einen Prüfplan ausgearbeitet, der letztlich von allen Fraktionen akzeptiert wurde. Auch hier die Zielsetzung einen Kontrollzyklus in einer Gemeinderatsperiode einzuführen, der es erlaubt, alle Bereiche der Stadt mindestens einmal zu kontrollieren. Seit 2016 gibt es nun auch den Bericht des Kontrollausschusses an den Gemeinderat, womit sowohl Prüftätigkeit, als auch Erkenntnisse und Maßnahmen erstmals öffentlich gemacht wurden. „Raus aus den stillen Kämmerchen“ konnte zumindest hier umgesetzt werden.

Transparenz wurde von uns bei der Wirtschaftsförderung eingefordert. Die Wirtschaftsförderungs-Richtlinien tragen ganz stark unsere Handschrift und haben zu Transparenz im Förderwesen beigetragen. Alle Förderthemen konnten seitdem einstimmig, entsprechend dieser Richtlinien, abgehandelt werden. Auch ein Novum gegenüber den Diskussionen, die es früher bei jedem Ansuchen aufgrund unklarer Anspruchsvoraussetzungen gab. Auch bei den Wohnungsvergaben konnten Transparenzfortschritte erzielt werden, auch wenn wir hier unsere Zielsetzungen bisher noch nicht erreichen konnten.

Ein Problembereich, was Transparenz angeht, sind immer noch die allgemeinen Förderungen, die nach gewachsenen, teilweise sehr undurchsichtigen Strukturen vergeben werden. Selbst wenn man das Budget versteht, bleiben viele dieser Ausgaben undurchsichtig obwohl mehr als 14 % des Budgets dafür ausgebeben werden. Unsere Zielsetzung deshalb auch hier klare Förderrichtlinien zu schaffen, die den Vereinen und Kulturträgern einen klaren Rechtsanspruch garantieren. Ein Fördervertrag soll individuell die Ansprüche klären und für Transparenz sorgen.

Ein deutliches Zeichen für mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit sehen wir insbesondere in der Einführung der „digitalen Amtstafel“, die die arrivierte Zettelwirtschaft im amtlichen Schaukasten hoffentlich bald ablösen soll. Alle Information sind dann nicht nur vor Ort am Rathaus, sondern auch online im Internet verfügbar und können von zu Hause aus abgerufen werden. Ganz nebenbei können damit auch Veranstaltungen angekündigt und ein Terminkalender für die Stadt Althofen verwaltet werden. „Willkommen in der Neuzeit“, wie es unser BGM-Kandidat Wolfgang Leitner so treffend ausdrückt.